1. Gültigkeit der Bedinungen 1.1 Die nachfolgenden Bedinungen sind für alle Verträge zwischen JSchmitt-IT
(im folgenden JS genannt) und dem Auftraggeber gültig. Dies gilt auch dann, wenn der Auftraggeber davon abweichende AGB verwendet. 1.2 Abweichungen von den Bedinungen sind nur nach schriftlicher Zustimmung von JS gültig.
Wird kein schriftlicher Vertrag abgeschlossen, hat die Auftragsbestätigung von JS Gültigkeit.
2. Verträge und Angebote 2.1 Alle Angebote sind stets freibleibend und haben eine Gültigkeit von 8 Wochen. 2.2 Mündliche Nebenabkommen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. 2.3 Für einen vom Auftraggeber erteilten Auftrag wird diesem eine per (Brief/Mail)
Auftragsbestätigung zugesandt. 2.4 Abgeschlossene Aufträge sind verbindlich einzuhalten.
3. Terminabsprachen 3.1 Frist bzw. Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.
4. Fälligkeiten und Abnahme 4.1 Der Rechnungsbetrag (incl. MWST) ist innerhalb von 10 Arbeitstagen nach
Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Außer es wurde eine schriftliche
Sonderregelung getroffen. 4.2 Bei Auftragswerten (netto) über € 1.000,-- kann eine Abschlagszahlung
(gegliedert nach Projektabschnitten) vereinbart werden. 4.3 Bei Nichtabnahme von Leistungen (Entwürfe/Software/Hardware etc.) die speziell
für einen Auftraggeber erstellt bzw. gekauft wurden und nicht unmittelbar
weiter zu verwenden sind, entstehen für den Auftraggeber trotzdem die Kosten in Höhe des Nettoauftragswertes. 4.4 Bei Projekten, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, oder bei Aufträgen bei denen
JS vorfinanzieren muss (Beschaffung von Hard-/Software, Sachleistungen oder Dienstleistungen werden
Abschlagszahlungen, die pro Auftrag vereinbart werden, fällig.
5. Eigentumsvorbehalt 5.1 Die an den Auftraggeber übergebenen Waren und Leistungen bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung Eigentum von JS. Sämtliche Urheberrechte und
Urhebernutzungsrechte bleiben ebenso im Besitz von JS, bis alle Forderungen
erfüllt sind.
6. Gewährleistung und Mängel 6.1 JS führt jeden Auftrag mit der größtmöglichen Sorgfalt aus. Vom Auftraggeber
überlassene Vorlagen werden pfleglich und vertrauensvoll behandelt. 6.2 Sollten Mängel vom Auftraggeber beanstandet werden, verpflichtet sich JS diese
innerhalb einer angemessen Frist kostenfrei für den Auftraggeber nach eigenem
Ermessen zu beseitigen. 6.3 Sollte eine Nachbesserung unmöglich sein, (außer bei Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit) kann der Auftraggeber keine Ersatzansprüche geltend machen.
Der Auftraggeber kann höchstens eine Anpassung des Kaufpreises oder
Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. 6.4 Die Reklamationsfrist beträgt 10 Arbeitstage. Nach Ablauf dieser Frist können
keine Beanstandungen mehr geltend gemacht werden. Der Auftrag gilt nach Ablauf
dieser Frist als ordnungsgemäß abgeschlossen.
7. Haftung 7.1 JS haftet nur für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gleich aus welchem
Rechtsgrund, dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und Verrichtungsgehilfen. Bei leichter
Fahrlässigkeit haftet JS nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden
und entgangenem Gewinn ausgeschlossen. 7.2 Für Aufträge die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers mit Dritten abgeschlossen
werden, übernimmt JS keine Haftung oder Gewährleistung. JS ist in diesem
Fall nur Vermittler. 7.3 Mit der Freigabe von Grafiken und Leistungen etc. durch den Auftraggeber
übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und
Gestaltung. Ist die Freigabe erfolgt, entfällt für JS jegliche Art von Haftung.
Für wettbewerbskennzeichnungsrechtliche Zulässigkeit und Pflicht übernimmt
JS keinerlei Haftung.
8. Urheber/Nutzungsrecht 8.1 Alle erstellten Grafiken und Internetpräsenzen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.
Veränderungen durch den Auftraggeber oder Dritte benötigen eine schriftliche
Zustimmung durch JS. Jede Nachahmung auch von Einzelteilen ist unzulässig.
Eine zu Widerhandlung gegen diese Bestimmung berechtigt JS eine Vertragsstrafe in
Höhe des Nettoauftragswertes zu verhängen. 8.2 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber
über. 8.3 JS hat das Recht in den Veröffentlichungen als Urheber genannt zu werden. 8.4 JS erstellt für jeden Auftrag ein neues Design oder verwendet ein Copyrightfreies
bzw. ein Layout für das JS die Resellerlizenz besitzt, und passt des den Auftraggeberwünschen
nach Absprache mit ihm an. 8.5 Der Auftraggeber kann keine Exclusivrechte erwerben. 8.6 Da lizenzfreie Grafiken und Schriftfonts auch von anderen Nutzern verwendet
werden können, können gegenüber JS keinerlei Ansprüche geltend gemacht werden. Außerdem
behält JS sich ausdrücklich das Recht auf Wiederverwendung vor, soweit es Lizenzbestimmungen zulassen.
8.7 Bei nicht lizenzfreiem Material trägt der Auftraggeber die Kosten für die Beschaffung. 8.8 Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Bestimmungen ausdrücklich an.
9. Gestaltungsfreiheit 9.1 JS behält sich nach Rücksprache mit dem Auftraggeber den Auftrag nach eigenem
Ermessen durchzuführen. Nach Freigabe des Entwurfs durch den Auftraggeber
werden Änderungungswünsche durch den Auftraggeber kostenpflichtig. 9.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Übergabe und Verwendung von Vorlagen berechtigt ist. Sollte dies doch nicht der Fall sein, stellt der Auftraggeber JS von
allen Ersatzansprüchen gegenüber Dritter frei.
10. Daten 10.1 Der Auftraggeber erhält nach Auftragsabschluss eine Kopie, der für ihn erstellten
Daten. 10.2 Änderungen an den Daten durch den Auftraggeber oder Dritte sind grundsätzlich
nicht erlaubt. Kann jedoch im Einzelfall (gegen eine einmalige Gebühr) vereinbart
werden. 10.3 Alles Personen-/Firmendaten des Auftraggebers unterliegen dem Datenschutz und
werden nur nach vorheriger Rücksprache mit dem Auftraggeber an Dritte weitergegeben.
werden. 10.4 Ausgenommen davon ist eine ausserhaus Vergabe von Dienstleistungen wie z.B.
Grafikerstellung durch externe Mitarbeiter. 10.5 Der Auftraggeber ist einverstanden, dass seine Persönliche/Firmen Daten, die zur
Auftragsabwicklung relevant sind bei JS elektronisch gespeichert werden, und nur zu
internen Zwecken verwendet werden. 10.6 JS behält sich vor durch uns erstellte Internetpräsenzen und Grafiken auf der
Homepage von JS als Referenz zuverlinken bzw. darzustellen.
11. Software 11.1 Bei Lieferung von Software (Scripte, EXCEL-Sheets, WORD-Vorlagen etc.)
gelten über die Bedingungen von JS hinaus, die besonderen Lizenz- und
sonstigen Bedinungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme werden diese
Bedingungen anerkannt. 11.2 Ein Widerrufs- und Rückgaberecht für Software besteht nicht. Außer die
gelieferte Software (CD, DVD usw.) ist noch im Orginal versiegelten Zustand.
12. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen 12.1 Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Er hat
Innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, den Vertag ohne
Nennung von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich ( Mail, Brief)
oder durch Rücksendung der Ware innerhalb der Frist erfolgen. 12.2 Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Nettobestellwert von € 40,-- die Rücksendekosten. Die rückgelieferte Ware muss
in einwandfreiem und ordnungsgemäß verpackten Zustand sein.
13. Lieferung und Lieferfrist 13.1 Die Lieferung von Software und Scripten erfolgt soweit wie möglich kostenfrei
per Emailversand ansonsten kostenpflichtig auf dem Postweg. 13.2 Artikel die ab Lager lieferbar sind, werden in der Regel innerhalb von 24 Stunden
versendet. 13.3 Sollten Artikel nicht auf Lager vorrätig sein, wird dem Verbraucher eine
Auftragsbestätigung mit dem entsprechenden Liefertermin zugesandt.
14. Neben-/Reisekosten 14.1 Ist JS gezwungen aufgrund von großen Entfernungen zum Auftraggeber dort zu
übernachten, hat der Auftraggeber die Pflicht für eine geeignete Übernachtungsmöglichkeit
zu sorgen und zu bezahlen.
Entfernungspauschalen :
- bis 10 km Umkreis 10,-- €
- 10 km - 50 km 15,-- €
- > 50 Km = 15,-- € + 0,50 € pro km.
15. Schlussbestimmung 15.1 Erfüllungsort ist der Sitz von JS. 15.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedienungen berührt die Gültigkeit der
übrigen Punkte nicht.
